§ 307 BGB

Worum geht es?

§ 307 BGB steht in steuerstoff für Vorschrift im Bürgerliches Gesetzbuch und wird in 1 Wissensbeitrag als Rechtsgrundlage herangezogen.

Praxisbedeutung

• Bei Formulararbeitsverträgen gilt insbesondere das Transparenzgebot des **§ 307 Abs. 1 Satz 2 BGB**. Unklare oder vermeidbar mehrdeutige Regelungen können unwirksam sein.
• Für Vertragsstrafen ist insbesondere **§ 307 BGB** maßgeblich. Die Klausel darf den Arbeitnehmer nicht unangemessen benachteiligen.
• Hält die Klausel der Kontrolle nach § 307 BGB stand?
• § 307 Abs. 1 BGB – unangemessene Benachteiligung und Transparenzgebot

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• Vertragsstrafe im ArbeitsverhältnisArbeitnehmerVertragsstrafen können Arbeitnehmer bei bestimmten Pflichtverletzungen zu einer Geldzahlung verpflichten. Ihre Wirksamkeit setzt eine klare, bestimmte Vereinbarung, ein berechtigtes Interesse des Arbeitgebers und eine angemessene Höhe voraus. Formularmäßige Klauseln unterliegen insbesondere der AGB-Kontrolle nach § 307 BGB.

Verwandte Fundstellen

• § 307 Abs. 1 BGB – Vorschrift im Bürgerliches Gesetzbuch (Abs. 1)
• § 307 Abs. 1 Satz 2 BGB – Vorschrift im Bürgerliches Gesetzbuch (Abs. 1, Satz 2)