§ 2 SGB
Vorschrift im Sozialgesetzbuch
Auszug aus Steuerstoff-Wissen
- Verwandte in gerader Linie i. S. des § 1589 Satz 1 BGB, wie Kinder, Enkel, Eltern und Großeltern (BFH, Urteil v. 28.4.2020 - VI R 43/17, BStBl 2021 II S. 209, Rz. 17), zu denen auch adoptierte Personen gehören. Danach sind auch Schwiegereltern während der Ehe, ungeachtet des dauernden Getrenntlebens der Ehegatten, zum Unterhalt verpflichtet (BFH, Urteil v. 27.7.2011 - VI R 13/10, BStBl 2011 II S. 965). - Ehegatten und Lebenspartner einer eingetragenen Lebenspartnerschaft (s. § 2 Abs. 8 EStG), - geschiedene Ehegatten und Lebenspartner einer aufgehobenen Lebenspartnerschaft (§§ 1570 bis 1576 BGB), - Mutter bzw. Vater eines nichtehelichen Kindes gegenüber dem anderen Elternteil. Nach § 1615l Abs. 1 und 2 BGB hat die Mutter eines nichtehelichen Kindes gegenüber dem Kindesvater einen Anspruch auf geburtsbedingten Unterhalt für die Dauer von sechs Wochen vor und acht Wochen nach der Geburt,
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Worum geht es?
§ 2 SGB steht in steuerstoff für Vorschrift im Sozialgesetzbuch und wird in 1 Wissensbeitrag als Rechtsgrundlage herangezogen.
Praxisbedeutung
- Ehegatten und Lebenspartner einer eingetragenen Lebenspartnerschaft (s. § 2 Abs. 8 EStG),
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